„Es wird gegen uns geschossen aus allen Kanälen“, meinte jemand auf der Mitgliederversammlung der Grünen im Rhein-Erftkreis an diesem Samstag. Solche Entwicklungen bilden sich normalerweise vor Wahlen ab, wie kürzlich bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Auch bundesweit muss bereits länger gegen den Niedergang gekämpft werden.
Ein politischer Analyst interpretiert die Situation so: „Das wird in den Medien bewusst lanciert, insbesondere wird in den sozialen Medien, allen voran Tiktok, der Hass gegen die Grünen gesteuert und verstärkt“. Es ist offensichtlich, dass die Klimapolitik – ein Kernthema der Grünen – torpediert werden soll. Ganz sicher ist es die größte Herausforderung in der Zukunft und geht unter in der Migrationsdebatte, wie Markus Decker vom RND meint.
Bereits 2021 stellte das Recherchenetzwerk correctiv fest: „Mit einer aufwendigen, konzertierten Schmähkampagne versuchen offenbar vermögende Hinterleute, mit viel Geld die Grünen vor der Bundestagswahl aus dem Rennen zu drängen.“
Populisten und Extremisten machen die Grünen für alles verantwortlich, was schief läuft. Gerade findet ein medialer Kampf David gegen Goliath um die Deutungshoheit brennender Themen statt. Der Streit in der Ampel-Regierung, der regelmäßig von Christian Lindner neu angefacht wird, indem er bereits gefasste Beschlüsse immer wieder in Frage stellt, verschärft die Probleme.
Im Rhein-Erftkreis will man die Herausforderungen mit Blick auf die nächsten Bundestagswahlen aufnehmen und die Anstrengungen verstärken. Das war Kernthema an diesem Tag. Denn nach der Wahl ist vor der Wahl, und die Bundestagswahl ist schon 2025. Dabei war überraschend, wie lernfähig die Grünen mit Blick auf die neuen Herausforderungen sind.
Der Verband ist durchaus hochkarätig besetzt und war im vergangenen Jahr auf 624 Mitglieder angewachsen. Im Kreis hatte man sich einen Namen für die Klima- und Verkehrspolitik gemacht. An diesem Tag standen allerdings Themen der Bundespolitik bevorzugt auf der Tagesordnung, die angeregt diskutiert wurden. An einigen interessanten Auszügen aus dem öffentlichen Teil der Versammlung kann man hier teilhaben.
Ausschnitt aus der Rede von Anja von Marenholtz
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