Am 1. September fand am Kölner Schokoladenmuseum bei gefühlten 33 Grad Hitze der Ukrainetag mit zahlreichen Ständen, Musik und Tanz oder Ansprachen statt. Ein schönes Fest, wenn man vergisst, in welchen Zeiten es stattfindet. Es ist der Verlust an Demokratie zu beklagen. Sie ist der Verlierer.
Als Profiteure des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine – inzwischen seit über 10 Jahren – gelten in Deutschland die in weiten Teilen faschistische AfD und das populistische Lager Bündnis Sarah Wagenknecht. Vor allem die AfD stellt Deutschland vor eine Zerreißprobe wie seit 1930 nicht mehr.
Beide – und ich verliere mich nicht, das unjounalistisch zu sagen – verarschen die Verunsicherten in der Gesellschaft nach Strich und Faden. Und genau diese Gruppierungen haben zur Spaltung der Gesellschaft mit ihrer Verunsicherung, ihren falschen Drohungen und ihren einfachen Parolen und schlichten politischen Lösungen für komplizierte Zusammenhänge beigetragen.
Und weil mediale Regierungskritik und das Regierungsbashing in den asozialen Medien offenbar en vogue ist und Aufregung, Hass, Aufgeregtheiten – und Teilnehmerzahlen generiert, wird einfach vergessen, dass diese Regierung vor bisher größten Herausforderungen steht. Nur der Form halber eine Zusammenfassung der Erfolge vom NTV. Und ich verspreche: Keine Fake-News. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ziehen offenbar Bundesthemen, obwohl sie dort gar nichts verloren haben. In der Ampel-Regierung geht die Angst vor diesem Populismus um und Bundeskanzler Scholz scheint bei der Unterstützung der Ukraine mehr und mehr einzuknicken.
Von AfD und BSW in den Focus gerückt, sollen Waffenlieferungen an die Ukraine eingestellt und die Diplomatie zur Beendigung des Krieges gestärkt werden. Ignoriert wird, dass es diese seit über 10 Jahren gibt. Tino Chrupalla lässt verlauten: „Waffenlieferungen sind nicht in deutschem Interesse“. Und Sarah Wagenknecht insinuiert auf ihren Plakaten, dass alle den Krieg wollen, die sie nicht wählen und lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ebenso ab. Man rechnet offenbar mit den politisch Dummen oder mit denen, die „denen da oben“ mal richtig eins auswischen wollen. Genau genommen hat das ein Potential, unsere Gesellschaft zu zertrümmern.
Mit dem Nachlassen der Unterstützung der Ukraine in Deutschland und der Europäischen Union wird nicht nur die Ukraine der Verlierer sein, sondern Deutschland wird an Wachstums- und Entwicklungsmöglichkeiten verlieren und – schlimmer noch – unsere Außensicherheit gefährden. Mit Putin haben wir es nämlich mit einem Kriegsverbrecher zu tun. Vergessen wir nicht, dass er auch Unterstützer hat. Und deshalb ist er eine Gefahr für uns und Europa, wenn die Ukraine diesen Krieg verliert und wir nicht endlich begreifen, uns entsprechend schützen zu müssen.
Vom 14.-15. Oktober 2024 findet im Comedia-Theater im Moment der größten Bedrohung des Landes unter dem Motto „Immer wieder Aufbruch“ eine vielfältige künstlerische Pervormace statt, die „die Widerständigkeit der ukrainischen Künstlerinnen und Künstler als Teil des freien Europa“ zeigen will. Und zwar „Jetzt erst recht!“
Hinweis:
Das Gemälde (Ausschnitt) stammt von dem Künstler Lion Ebergard
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